Ein Staat, dessen Verfassung ein Friedensvertrag ist

Sarajevo ist die Hauptstadt eines Staates, dessen Grundgesetz kein gewöhnliches Grundgesetz ist. Die Verfassung von Bosnien und Herzegowina ist ein Annex eines Friedensabkommens. Der Staat ist danach gebaut worden, einen Krieg zu beenden.

Bosnien und Herzegowina liegt in Südosteuropa zwischen Kroatien, Montenegro und Serbien. Bei Neum erreicht es die Adria, ein schmaler Zugang zwischen kroatischem Gebiet. Die Fläche beträgt 51 209 Quadratkilometer, die Einwohnerzahl 3 140 095. Hauptstadt ist Sarajevo. Wer das Land nur als Tal zwischen Bergen liest, verpasst die politische Form: zwei Entitäten, ein Distrikt und gemeinsame Institutionen, die für das ganze Gebiet gelten sollen.

Annex eines Friedens, nicht ein Lehrbuch

Im Jahr 1995 wurde das Allgemeine Rahmenabkommen für den Frieden paraphiert und in Paris unterzeichnet. Sein vierter Annex ist die Verfassung. Sie beginnt nicht mit einer Gründungsmythe, sondern mit den Völkern, die das Abkommen als konstituierend nennt: Bosniaken, Kroaten und Serben, und daneben die Anderen. Dieser Satz ist die politische Geologie des Staates. Er sagt, wer in der Verfassungsordnung als Volk vorkommt, und er lässt die Anderen nicht weg, auch wenn die Institutionen oft so tun, als erschöpfe sich das Land in den drei Namen.

Eine Verfassung, die ein Friedensvertrag ist, trägt andere Lasten als ein Text, den eine Versammlung in ruhiger Zeit schreibt. Sie muss einen Staat ermöglichen und zugleich die Furcht der Seiten abbilden, die den Krieg geführt haben. Deshalb ist Bosnien und Herzegowina nach außen ein Staat, mit einer Hauptstadt und einer Grenze. Nach innen ist es ein Gefüge, in dem die Zustimmung der Teile zur Bedingung der Mitte wird. Sarajevo ist der Name dieser Mitte. Es ist nicht der Beweis, dass die Teile verschwunden wären.

Zwei Entitäten und der Distrikt Brčko

Die Verfassung sagt, der Staat bestehe aus zwei Entitäten: der Föderation Bosnien und Herzegowina und der Republika Srpska. Die Linie zwischen ihnen ist keine internationale Grenze. Personen, Waren und Kapital sollen sich im ganzen Land frei bewegen, und keine Entität soll an dieser Linie Kontrollen errichten. Trotzdem ist die Linie auf der politischen Karte die wichtigste innere Grenze. Die Föderation ist selbst noch einmal gegliedert. Die Republika Srpska hat ihren Sitz in Banja Luka, nicht in Sarajevo.

Im Nordosten liegt Brčko, und dort geht die einfache Zweiteilung nicht auf. Der Distrikt Brčko ist keine dritte Entität. Er ist eine selbstverwaltete Einheit unter der Souveränität des Gesamtstaates. Er liegt dort, wo ein Korridor sonst einer Seite allein gehört hätte. Ohne Brčko wäre die Karte der Entitäten eine andere, und der Zugang im Norden wäre eine Beute der Grenzziehung gewesen. Mit Brčko hat der Staat ein Stück Gebiet, das den Entitäten nicht gehorcht.

Die Linie zwischen den Entitäten ist keine Staatsgrenze. Sie ist die Naht im Inneren eines Staates.

— TerraTally · Länder-Desk

Was trotzdem für das ganze Land gilt

Der Gesamtstaat hat Institutionen, die nicht einer Entität gehören. Das Staatspräsidium hat drei Mitglieder: einen Bosniaken und einen Kroaten aus der Föderation, einen Serben aus der Republika Srpska. Die Zentralbank ist die einzige Stelle, die Geld ausgibt und die Geldpolitik für das ganze Land macht. Die Währung heißt Konvertible Mark. Sie ist gesetzliches Zahlungsmittel in beiden Entitäten und im Distrikt. Wer in Banja Luka und wer in Sarajevo zahlt, zahlt dieselbe Münze.

Bosnisch, Kroatisch und Serbisch sind die Sprachen des öffentlichen Lebens. Im Alltag verstehen sich die Sprecher über die Entitätengrenze hinweg. Im Recht bleiben es drei Sprachen, und das Serbische wird auch kyrillisch geschrieben. Diese Nähe ist kein Argument dafür, die Unterscheidung für erfunden zu halten. Sie ist der Grund, warum ein Staat mit drei Amtssprachen überhaupt verwaltbar ist. Sarajevo hält die gemeinsamen Institutionen. Banja Luka hält eine Entität. Neum hält den schmalen Weg ans Meer. Dazwischen liegt ein Land, das nur als Ganzes einen Pass und nur in Teilen eine ruhige Politik hat.

Bosnien und Herzegowina ist auf der Karte ein kleines Land mit einer Hauptstadt, einer Adria-Lücke und einer Währung. In der Verfassung ist es das Land, das einen Frieden in Institutionen übersetzt hat. Die Entitäten sind nicht das Ende des Staates. Sie sind die Bedingung, unter der er überhaupt steht.